Bundestagsabstimmung · 2023-03-31 · Energie

Wie haben die Parteien bei „Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke" abgestimmt?

Der Entschließungsantrag forderte die Bundesregierung auf, die Berechtigung zum Leistungsbetrieb der drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland bis zum 31. Dezember 2024 zu verlängern. Ziel war es, die Energieversorgung angesichts gestiegener Energiepreise zu sichern und Bürger sowie Betriebe zu entlasten. Eine Ja-Stimme im Bundestag hätte diesen Antrag angenommen und die Regierung zu einer solchen Verlängerung aufgefordert.

Abstimmungsergebnis nach Fraktion

ParteiStimmeWirkung
SPDDagegen-2.4
CDU/CSUDafür+2.4
Bündnis 90/Die GrünenDagegen-2.4
FDPDagegen-2.4
Die LinkeDagegen-2.4
AfDDafür+2.4
BSWEnthaltung

Wem nützt es?

Modellschätzung ohne expliziten Beleg

Unteres DrittelMitteOberes DrittelOberste 10%
+7.0+4.0+2.0+1.0

Warum diese Bewertung?

Lebenshaltung: Eine Ja-Mehrheit hätte die Bundesregierung aufgefordert, die Laufzeit von Kernkraftwerken zu verlängern, um der Herausforderung gestiegener Energiepreise zu begegnen, was eine potenzielle Entlastung für Bürger im Bereich Energiekosten bedeutet hätte. Arbeit/Soziales: Der Text enthält keine expliziten Angaben zu Auswirkungen auf Arbeitnehmerrechte, Löhne, Sozialleistungen, Renten oder Sozialabgaben.

Kritische Einordnung

Die Verlängerung der Kernkraftwerkslaufzeiten hätte die Energieversorgung gestärkt und somit potenziell die Energiepreise für Bürger stabilisiert oder gesenkt. Dies wäre eine wichtige Maßnahme zur Entlastung der Haushalte, insbesondere Gering- und Normalverdiener, die von hohen Energiekosten überproportional betroffen sind. Eine solche Maßnahme dient der Sicherung der Lebenshaltungskosten und stärkt die Kaufkraft der Bevölkerung.

— Maurice Höfgen

Quelle: Abstimmung ansehen · Alle Parteien im Ranking vergleichen