Bundestagsabstimmung · 2022-04-07 · Gesundheit

Wie haben die Parteien bei „Keine Impfpflicht gegen COVID-19" abgestimmt?

Der AfD-Antrag forderte die Bundesregierung auf, von Plänen für eine COVID-19-Impfpflicht Abstand zu nehmen. Des Weiteren sollte ein Gesetzentwurf zur Aufhebung der Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vorgelegt werden. Eine Ja-Mehrheit im Bundestag hätte die Umsetzung dieser Forderungen bewirkt.

Abstimmungsergebnis nach Fraktion

ParteiStimmeWirkung
SPDDagegen-1.4
CDU/CSUDagegen-1.4
Bündnis 90/Die GrünenDagegen-1.4
FDPDagegen-1.4
Die LinkeDagegen-1.4
AfDDafür+1.4
BSWEnthaltung

Wem nützt es?

Modellschätzung ohne expliziten Beleg

Unteres DrittelMitteOberes DrittelOberste 10%
+3.0+2.0+1.00.0

Warum diese Bewertung?

Lebenshaltung: Keine direkten finanziellen Auswirkungen auf Miete, Energie oder täglichen Konsum von Gering- und Normalverdienern gemäß den Bewertungskriterien. Arbeit: Eine Ja-Mehrheit hätte die Aufhebung der Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal bewirkt, was dem Schutz vor potenziellem Arbeitsplatzverlust dient und somit die Arbeitnehmerrechte in Bezug auf Arbeitsplatzsicherheit für diese Berufsgruppe stärkt. Soziales: Keine direkten finanziellen Auswirkungen auf Rente, Bürgergeld oder Sozialabgaben von Gering- und Normalverdienern gemäß den Bewertungskriterien.

Kritische Einordnung

Die Abwendung einer Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal hätte potenziellen Arbeitsplatzverlust für Gering- und Normalverdiener in diesen Berufen verhindert. Die Sicherung von Arbeitsplätzen in systemrelevanten Sektoren trägt zur Einkommensstabilität bei und reduziert die Notwendigkeit von Transferleistungen, was aus makroökonomischer Sicht die Binnennachfrage stützt.

— Maurice Höfgen

Quelle: Abstimmung ansehen · Alle Parteien im Ranking vergleichen