Abstimmungsergebnis nach Fraktion
| Partei | Stimme | Wirkung |
|---|---|---|
| SPD | Dafür | -2.7 |
| CDU/CSU | Dafür | -2.7 |
| Bündnis 90/Die Grünen | Dafür | -2.7 |
| FDP | Dafür | -2.7 |
| Die Linke | Enthaltung | — |
| AfD | Dagegen | +2.7 |
| BSW | Enthaltung | — |
Wem nützt es?
Modellschätzung ohne expliziten Beleg
| Unteres Drittel | Mitte | Oberes Drittel | Oberste 10% |
|---|---|---|---|
| -5.0 | -5.0 | 0.0 | 0.0 |
Warum diese Bewertung?
Die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen stellt eine neue Bedingung für die Ausübung dieser Tätigkeiten dar. Für nicht-konforme Gering- und Normalverdiener in diesen Berufen kann dies zum Verlust des Arbeitsplatzes führen, was einer faktischen Einschränkung und damit Aufweichung des Zugangs zum Arbeitsmarkt gleichkommt. Es sind keine expliziten Auswirkungen auf Lebenshaltungskosten oder das Sozialsystem ersichtlich.
Kritische Einordnung
Eine obligatorische Impfpflicht in bestimmten Berufsfeldern ist primär eine gesundheitspolitische Maßnahme. Aus makroökonomischer Sicht sind hier keine direkten fiskalpolitischen Effekte erkennbar. Allerdings können unfreiwillige Arbeitsplatzverluste für Geringverdiener, die die Impfung ablehnen, zu einer unnötigen Belastung des Arbeitsmarktes und der sozialen Sicherungssysteme führen. Es wäre wichtig, soziale und wirtschaftliche Abfederungsmaßnahmen zu schaffen, um die Stabilität der Haushalte zu gewährleisten und eine Destabilisierung der Binnennachfrage zu vermeiden.
— Maurice Höfgen
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