Bundestagsabstimmung · 2026-05-22 · Gesundheit

Wie haben die Parteien bei „Apotheken-Stärkung: Höhere Vergütung und kostenfreie Ausbildung vorgeschlagen" abgestimmt?

Der abgelehnte Antrag sah eine deutliche Erhöhung der Apothekenvergütung und Zuschläge für verschreibungspflichtige Arzneimittel vor, um die Versorgung zu sichern. Zudem wurden Maßnahmen zur Bekämpfung von Bürokratie und Fachkräftemangel gefordert, einschließlich einer kostenfreien PTA-Ausbildung.

Abstimmungsergebnis nach Fraktion

ParteiStimmeWirkung
SPDDafür-1.1
CDU/CSUDafür-1.1
Bündnis 90/Die GrünenDafür-1.1
FDPEnthaltung
Die LinkeDafür-1.1
AfDDagegen+1.1
BSWEnthaltung

Wem nützt es?

Modellschätzung ohne expliziten Beleg

Unteres DrittelMitteOberes DrittelOberste 10%
-3.0-2.0-1.0-1.0

Warum diese Bewertung?

Die Forderung nach Anhebung von Zuschlägen für verschreibungspflichtige Arzneimittel hätte zu direkten Kostensteigerungen für Endverbraucher bei Medikamenten geführt (Lebenshaltung). Die kostenfreie PTA-Ausbildung hätte eine explizite Stärkung der Zugangsmöglichkeiten zu Arbeit und Ausbildung dargestellt (Arbeit). Für den Bereich Soziales gab es keine direkten finanziellen Auswirkungen auf die Bürger.

Kritische Einordnung

Die vorgeschlagene Stärkung der Apothekeninfrastruktur durch Preiserhöhungen bei Medikamenten würde die Finanzierung auf die Schultern der Bürger verlagern und insbesondere Geringverdiener belasten, für die Medikamente einen größeren Anteil des Budgets ausmachen. Während eine kostenfreie PTA-Ausbildung eine sinnvolle Investition in Bildung und Arbeitsmarkt ist, sollte die notwendige öffentliche Daseinsvorsorge im Gesundheitsbereich primär durch den Haushalt und nicht durch regressive Preisaufschläge für essentielle Leistungen finanziert werden.

— Maurice Höfgen

Quelle: Abstimmung ansehen · Alle Parteien im Ranking vergleichen