Bundestagsabstimmung · 2022-05-19 · Gesundheit

Wie haben die Parteien bei „Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht" abgestimmt?

Die Abstimmung betrifft einen Antrag, der die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben sollte. Die Befürworter sahen darin eine Entlastung für Pflegekräfte, deren Situation durch die Pflicht als verschärft empfunden wurde. Eine Ja-Stimme hätte die Abschaffung dieser Pflicht bedeutet.

Abstimmungsergebnis nach Fraktion

ParteiStimmeWirkung
SPDDagegen-1.6
CDU/CSUDagegen-1.6
Bündnis 90/Die GrünenDagegen-1.6
FDPDagegen-1.6
Die LinkeDagegen-1.6
AfDDafür+1.6
BSWEnthaltung

Wem nützt es?

Modellschätzung ohne expliziten Beleg

Unteres DrittelMitteOberes DrittelOberste 10%
+3.0+5.0+2.00.0

Warum diese Bewertung?

Lebenshaltung: Keine direkten Auswirkungen auf Mieten, Energiepreise oder Konsumgüterkosten für die Zielgruppen. Arbeit: Eine Ja-Stimme hätte die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgeschafft. Dies wird im Kontext als Verbesserung der 'angespannten Situation der Pflegekräfte' beschrieben, was einer Stärkung der Arbeitsbedingungen und Wahlfreiheit für die betroffenen Arbeitnehmer gleichkommt. Soziales: Keine expliziten Auswirkungen auf Rente, Bürgergeld oder Sozialabgaben.

Kritische Einordnung

Diese Abstimmung berührt primär Fragen der Arbeitsplatzregulierung und individueller Gesundheitsentscheidungen im Kontext einer Pandemie. Aus makroökonomischer Sicht oder bezüglich der staatlichen Fiskalpolitik – also den Kernanliegen der GFW-Perspektive wie öffentliche Investitionen, Umverteilung von Vermögen oder Schuldenpolitik – sind keine direkten oder signifikanten Effekte erkennbar. Der Fokus liegt auf der Mikroebene der Arbeitsbedingungen in einem spezifischen Sektor.

— Maurice Höfgen

Quelle: Abstimmung ansehen · Alle Parteien im Ranking vergleichen